Nordstad-Fusion, was steckt dahinter?
Die fünf Gemeinden Bettendorf, Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren führen erste Gespräche über eine mögliche Gemeindefusion. Hierfür treffen sich die Schöffenräte monatlich in einem Comité de pilotage. In dieser Runde wird über verschiedene Nordstad-Themen gesprochen. Unter anderem auch über den Prozess einer möglichen Fusion. Noch ist nicht entschieden, ob es zu einer Fusion kommen wird. Im Moment befindet sich der Prozess in einer Sondierungs- und Analysephase. Im nächsten Schritt müssen sich die Gemeinderäte aller Gemeinden für eine Fusion aussprechen. Danach geht der Fusionsprozess in eine konkrete Projektphase.
Das letzte Wort haben schließlich die Bürgerinnen und Bürger in einem Referendum, also einer Ja/Nein-Abstimmung.
Die Gespräche der fünf Gemeinden laufen seit Anfang 2019. Die Basis dafür sind Beschlüsse der fünf Gemeinderäte von Ende 2018. Der Gemeinderat von Colmar-Berg stimmte seinerzeit gegen die Aufnahme von Fusionsgesprächen.
Der Prozess der Fusion wird durch eine Bürgerbeteiligung begleitet. In diesem Rahmen hat sich bereits im April 2020 der Bürgerbeirat gegründet. Er ist ein beratendes Gremium, das aus 20 Bürgerinnen und Bürgern der Nordstad besteht.
Frühzeitige Bürgerbeteiligung im Fusionsprozess
Die Bürgerbeteiligung soll herausfinden, was die Chancen und Risiken einer Fusion sind – aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger der Nordstad. Die Einwohner können so Ihre Meinung schon weit vor einem Referendum einbringen. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung helfen den Politikerinnen und Politikern der Gemeinden zu entscheiden, ob ein Fusionsprozess eingeleitet werden soll.
Wie läuft die Bürgerbeteiligung zur Fusion konkret ab?
Die Bürgerbeteiligung besteht aus drei Bausteinen: Bürgerbeirat, Bürgerforen und Online-Dialog.
Der Bürgerbeirat ist ein beratendes Gremium, das aus 20 Bürgerinnen und Bürgern der Nordstad besteht. Der Bürgerbeirat begleitet die Vorbereitung und Durchführung der anderen Bausteine der Bürgerbeteiligung.
Die Bürgerforen sind Dialogveranstaltungen. In jeder der fünf Gemeinden findet ein Bürgerforum statt. In den Bürgerforen werden Chancen und Risiken einer Gemeindefusion diskutiert.
Der Online-Dialog ist eine Diskussion, die im Internet stattfindet. Parallel zu den Bürgerforen können sich die Bürgerinnen und Bürger der Nordstad auch online zu den Chancen und Risiken einer Gemeindefusion äußern.
Was passiert mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung?
Die Diskussionsergebnisse der Bürgerforen und des Online-Dialogs werden ausgewertet, vom Bürgerbeirat kommentiert und in einem Bürgergutachten zusammengefasst. Das Bürgergutachten wird den Politikerinnen und Politikern der fünf Gemeinden übergeben.
Das Bürgergutachten hat eine beratende Funktion: Es soll der Politik dabei helfen eine fundierte Entscheidung zu treffen, ob eine Gemeindefusion angestrebt werden soll oder nicht. Durch die Bürgerbeteiligung wird keine Entscheidung gefällt. Wenn die Politikerinnen und Politiker für eine Fusion stimmen, wird am Ende ein Referendum die Entscheidung bringen.